Das Internet bildet ab, was ist. Das Internet schafft keine Wirklichkeit, es spiegelt Wirklichkeit. Und es macht dies ohne die zivilisatorischen Filter, die den traditionellen öffentlichen Diskurs mit bestimmen. In der Anonymität des Internet fallen die anerzogenen Verhaltensformen weg, die – aus Gründen des Selbstschutzes, der Ich-Schwäche, der generellen Angepasstheit – die Debatten begrenzen. Das Internet macht frei vom – angeblichen, tatsächlichen – Zwang, sich nur in den Grenzen eines „mainstream“ zu äußern.

Eben deshalb sind Beschreibung und Analyse der Diskussionskultur im Internet so wichtig: Sie weisen auf etwas hin, was unter der Oberfläche der gesellschaftlichen Zitat Anton PelinkaWohlerzogenheit existiert. Die Welt der Internetforen ist viel wilder, ungezähmter, erschreckender als das, was sich üblicherweise im öffentlichen Diskurs abspielt. Das Internet hilft verstehen, welche Potentiale in der Gesellschaft an sich vorhanden sind: Potentiale der Aggressivität, ja der Zerstörung; der Gewalt, ja der Vernichtungswut. Und es zeigt, wie sehr die an der Oberfläche erkennbare politische Kultur mit einer anderen in ständigem Streit steht. Ohne den Blick auf das, was sich im Internet abspielt, hätten wir ein viel zu optimistisch-positives Bild vom Zustand der Gesellschaft.

Die Welt des Internets ist offen – und das macht sie grundsätzlich demokratisch. Und diese Welt ist anonym – wie der Wahlvorgang in einer Demokratie. Deshalb gibt es auch keinen prinzipiellen Widerspruch zwischen Demokratie und Internet. Das Problem ist der zumindest potentielle Widerspruch zwischen einer „wehrhaften“ Demokratie und dem Internet, das sich als Instrument der Feinde der Demokratie nutzen lässt: für Hasspredigten, die dem Bedürfnis vieler nach Sündenböcken entsprechen; für Lügen, die der Neigung zur Flucht aus der Komplexität entgegen kommen; für direkte Kampfansagen an die Voraussetzungen der Demokratie – wie die universellen Menschenrechte.

Offenheit und Anonymität des Internets bezeichnen die Grenzen der traditionellen rechtsstaatlichen Instrumente, die zur Sicherung der Demokratie bestehen. Die Leugnung des Holocaust, der Aufruf zu Ausschreitungen gegen religiöse oder ethnische Minderheiten, die Verleumdung von Einzelpersonen und Gruppen – das alles ist in den traditionellen Medien nicht möglich, ohne dass die Justiz eingreift oder zumindest eingreifen kann. In der virtuellen Welt des Netzes ist ein solches Einschreiten kaum oder nur beschränkt möglich – worauf Reinhold Gärtner in seinem Beitrag verweist. Natürlich kann die Verantwortung der Internet-Betreiber eingefordert werden, und es macht Sinn, diese zu zwingen, die Inhalte der von ihnen betriebenen Foren zu kontrollieren.

Die Betreiber in die Verantwortung nehmen, das muss immer und immer wieder versucht werden, auch wenn es einer Sisyphus-Arbeit gleichkommt. Denn kaum zeigt eine Intervention bei einem Betreiber Wirkung, wird anderswo im Netz wieder gehetzt, zur Gewalt aufgerufen, die historische Realität in ihr Gegenteil verkehrt. Doch wenn man das Prinzip der Verantwortung der Betreiber aufgäbe, wäre alles wohl noch schlimmer.

In einer Demokratie wird man mit den dunklen Seiten der Anonymität im Internet leben müssen. Der Ruf nach dem Staatsanwalt kann da und dort helfen, aber die Justiz kann nur an der Oberfläche des Phänomens kratzen. Die Wurzeln des Internet-Extremismus liegen in der Gesellschaft. Hasserfüllte Vorurteile existieren, Gewaltphantasien lassen sich immer wieder beobachten, und das Umdrehen der Erfahrungen aus der Geschichte – etwa aus der des Nationalsozialismus – ist an den Biertischen immer wieder erfahrbar. Der Ruf nach Sanktionen für Hasspredigten ist wichtig und richtig. Aber er berührt nicht die Wurzeln des Problems: eine Gesellschaft, in der Hassprediger Gehör finden, weil sie ein Bedürfnis ansprechen.

Es geht letztlich um die Reduzierung dieses Bedürfnisses: des Bedürfnisses, diejenigen, die als „anders“ konstruiert werden, als minderwertig einzustufen; des Bedürfnisses, das „Eigene“ (was immer das ist) in Gefahr zu sehen. Das Internet ist so böse und verkommen wie es Teile der Gesellschaft böse und verkommen machen. Und wenn wir das ändern wollen, dann müssen wir bei der Gesellschaft einsetzen – durchaus auch im Sinne von „Anstandsregeln im Internet“, wie sie Wolfgang Benz diskutiert. Da der Ruf nach der Unterdrückung extremistischer, aggressiver, die Menschenrechte missachtender Texte im Internet immer zu kurz greifen wird, weil der Schutz der Anonymität immer für einen Vorsprung von Hasstiraden gegenüber entsprechenden Gegenmaßnahmen sorgt, ist die Auseinandersetzung mit den Ursachen, mit den Voraussetzungen solchen Hasses und solcher Aggressivität der letztlich entscheidende Zugang.

Dieser ersetzt nicht die Aufgaben von Polizei und Justiz, wenn es um die Sicherung der Grundlagen der Demokratie geht. Aber das Internet setzt diesen Aufgaben gewisse Grenzen, und deshalb ist „wehrhafte Demokratie“ nicht nur als rechtsstaatliche Kontrolle angesagt, sondern als offensive politische Auseinandersetzung: zunächst mit den Texten, die Hass und Aggressivität transportieren; dann aber auch, und letztlich entscheidend, mit den gesellschaftlichen Rahmenbedingungen, die Hasspredigten im Internet hervorbringen. Das ist keine Aufgabe, die ein Ende dieser Hasspredigten verspricht – aber wenn diese Aufgabe ignoriert wird, werden die Hasspredigten nicht nur weitergehen, sondern noch zunehmen.

Teil dieser Aufgabe müsste es sein, über die politische Sozialisation die herrschenden Bewusstseinszustände zu beeinflussen. Dass dies möglich ist, zeigt ja, dass vieles, was in der Vergangenheit gesellschaftlich akzeptiert war – etwa der offene Aufruf zum Judenhass, heute so nicht mehr möglich ist. Dass vieles, was heute öffentlich geächtet ist, in den Untergrund des Internet abgetaucht ist, zeigt auch das – freilich beschränkte, begrenzte – Ergebnis, das ein rationaler Diskurs haben kann. Dass viele, die ihre Vorurteile im Internet ausbreiten, sich scheuen, das auch in aller Öffentlichkeit zu tun, ist immerhin ein halber Erfolg. Der ganze Erfolg wäre, würden die in der Öffentlichkeit wirksamen Hemmschwellen auch nach innen, auf das individuelle Bewusstsein wirken.

Eine Brücke zwischen dem öffentlichen, individuell zu verantwortenden Diskurs und dem anonymen Diskurs im Internet ist die eigentlich paradoxe Neigung, „politische Korrektheit“ und „Gutmenschentum“ negativ zu punzieren – worauf Peter Widmann mit Bezug auf Cas Mudde verweist. Dieses Paradoxon sagt viel aus: Es sind oft dieselben Stimmen, die den Zuwanderern oder der US-„Ostküste“ oder den „Bürokraten in Brüssel“ einen diffusen „Werteverfall“ zum Vorwurf machen; und andererseits ihren Kritikern vorhalten, die

Sekundärtugenden zu vertreten, die – angeblich – bedroht sind: Korrektheit etwa, oder das Bemühen, ein „guter Mensch“ zu sein. Da wird die Kultur der Sekundärtugenden in Gefahr gesehen – und gleichzeitig wird das Beharren auf dieser Kultur denen vorgeworfen, die als Verteidiger der Primärtugenden (wie Demokratie und Menschenrechte) auftreten.

Dieses Paradoxon zeigt nur, dass der Extremismus im Internet kein Beitrag zu einem rationalen Diskurs sein kann – auch, weil er dies gar nicht sein will oder sein soll. Ein rationaler Diskurs ist über die Vorurteile zu führen, die im Internet auftauchen – und nicht mit diesen Vorurteilen. Der Extremismus im Internet will provozieren. Das beste Mittel gegen diesen Extremismus wäre, wenn niemand mehr dadurch provoziert werden kann; wenn die extremistischen Botschaften, die im Internet transportiert werden, als blanker Unsinn wahrgenommen werden.

Wer ließe sich heute von der Behauptung provozieren, die Erde sein eine Scheibe? Der Grund ist, dass niemand vor denen Angst zu haben braucht, die solchen Unsinn vertreten. Warum wir uns heute von einem intellektuellen Unsinn provozieren lassen, der die Schuld an der Krise des Finanzsystems „den Juden“ gibt und die Zuwanderung als Hauptursache für Kriminalität sieht, liegt an unserer Erfahrung; am Wissen, dass wir von dieser Art von Hasspredigern Angst haben müssen. Wenn diese Angst einmal nicht mehr berechtigt sein sollte, dann können die Hassprediger getrost in einer Liga mit den Vertretern der Lehre von der Erdscheibe ihre Freiheit genießen. Aber noch sind wir nicht so weit. Und dass wir nicht so weit sind, das zeigen uns die diversen Internet-Foren.

Anton Pelinka

Anton Pelinka