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Anmerkungen zum Diskussionsbeitrag von Christian Felber „Der impotente Souverän“. Von Anton Pelinka.

Unvollendet, aber nicht undemokratisch

In einem Punkt h at Felber zweifellos recht : Die EU ist mehr als ein Staatenbund. Der unvollendete Bundesstaat Europäische Union ist daher an den Maßstäben der Demokratie...

Zur (un)demokratischen Verfassung der EU. Von Christian Felber.

Mit den Gründungswerten der EU identifiziere ich mich zu hundert Prozent, wenn diese da sind: Friede, Menschenrechte und Demokratie. Doch will ich das Projekt Europa auch an diesen Ansprüchen messen – wie anders ließe sich die Berechtigung von EU-Kritik und EU-Skepsis...

Populismus ist omnipräsent und daher in der Politik eines jeden Landes zu finden. Obgleich breiter Konsens über seine Präsenz besteht, so ist seine konkrete Bedeutung ausschliesslich in der jeweiligen Erscheinungssituation beurteilbar, da Populismus in vielfältigen Kontexten unterschiedlich definiert wird.

Populismus, abgeleitet vom lateinischen ‚populus’ - dem ‚Volk’,...

Aktuelle Ereignisse prägen das Bild des Islam als einer Religion, die eng mit Gewaltbereitschaft und -anwendung verbunden ist. Zwar wissen Wissenschaftler, Muslime und Nichtmuslime, dass es in der Geschichte des Islam lange Phasen des Friedens gab und dass die Toleranz gegenüber Juden und Christen eine gängige Praxis war. Die Ausbreitung...